Schon bald, am zweiten Juniwochenende, werden die Kreuzchen gesetzt – das Europäische Parlament lädt ein zur Wahl. Ein wegweisendes Ereignis in mehrfacher Hinsicht, weswegen auch die Weltwirtschaft gespannt auf die Ergebnisse und vor allem deren Auswirkungen blickt. So z. B. auch die DWS, Asset-Manager-Tochter der Deutschen Bank, die in einer Pressemitteilung versucht, aufzuzeigen, mit welchen Auswirkungen bei der Europawahl am 09.06.2024 zu rechnen sein könnte.
Eher lang- als kurzfristig
Ganz generell dürfte die Wahl der Einschätzung der DWS zufolge keinen „merklichen Einfluss“ auf den Finanzmarkt haben. Das leite sich aus dem ab, was im Nachgang der Europawahlen der vergangenen Dekaden zu beobachten gewesen sei. Weder habe im Zeitraum um die jeweiligen Wahlen der Economic Policy Uncertainty Index, als Maßstab für die zu messende Unsicherheit, merkliche Ausschläge aufgewiesen, die Volatilität von Dax und EuroStoxx habe sich ebenfalls wenig auffällig verhalten. Und auch in diesem Jahr, so die DWS, scheine der Fokus der Marktteilnehmer eher auf anderen geopolitischen und konjunkturellen Problemfeldern zu liegen als auf Straßburg und Brüssel, den Sitzen des Europaparlaments.
Dabei liege in der Weiterentwicklung bzw. der Stärkung insbesondere des Finanz- und Bankensektors in der EU der Einschätzung der DWS nach eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre, um die Finanzierung der in der Priorisierungsliste ganz oben stehenden Transformationen, sei die grüne, die digitale oder die zu mehr Wehrhaftigkeit, zu gewährleisten und darüber hinaus die europäische Wettbewerbsfähigkeit zukünftig sicherzustellen. Der Vertiefung der Kapitalmarktunion komme dabei eine sehr hohe Relevanz zu.
Wahl als Trendspiegel
Die DWS geht davon aus, dass der Wahlausgang Ausdruck allgemein zu beobachtender Tendenzen und Veränderungen sein wird. Ob beispielsweise das Vorantreiben der Energiewende auch nach der Wahl ganz oben auf der Prioritätenliste steht, bleibe abzuwarten. Aber auch protektionistische Entwicklungen, die bereits in unterschiedlichen EU-Mitgliedsstaaten zu beobachten sind, dürften ihren Weg in die europäische Ebene finden. Laut dem Vermögensverwalter dürfte die so dringend benötigte politische Integration Europas auch weiterhin auf sich warten lassen.
Andererseits jedoch sei es auch so, dass die politischen Kräfte auf europäischer Ebene wohl auch zukünftig nicht die Treiber der eigentlich gewollten Entwicklung sein dürften. So sei beispielsweise zwar das europäische Parlament das einzige direkt demokratisch gewählte Organ innerhalb der EU. Im Gegensatz zu den meisten Parlamenten habe es jedoch kein formelles Initiativrecht, welches fast ausschließlich bei den Exekutivorganen der EU, der Kommission und – in begrenztem, aber zunehmendem Maße – beim Europäischen Rat liege. Folglich werde das EU-Parlament weiterhin seine bestehenden Befugnisse nutzen – die Prüfung und Abstimmung bei der Ernennung von EU-Kommissaren, das Ändern und Überprüfen jeglicher Kommissionsvorschläge für neue EU-Gesetzgebungen sowie das Anspornen der Kommission zu Handlungen bei Themen, die es als entscheidend ansieht. Das sei letztendlich das, was die Bedeutung der diesjährigen Europawahlen in die richtige Perspektive rücke. (mki)
Bild: © Pedro – stock.adobe.com
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