Die Kosten für Modernisierungen dürfen Vermieter in Maßen auf die Miete aufschlagen. Begründet wird das damit, dass sich durch die Maßnahme die Wohnsituation des Mieters verbessert. Die Instandhaltung, die den bisherigen Zustand der Wohnung lediglich gewährleisten soll, muss der Vermieter allein finanzieren. Doch wie sieht es aus, wenn ein Vermieter kurz vor einer nötigen Instandsetzung eine Modernisierung vornimmt? Dürfen die dadurch anfallenden Kosten auf die Miete aufgeschlagen werden? Das musste nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden.
Mieterhöhung nach baulichen Veränderungen vorgesehen
Eine Frau hatte für ihre Wohnung monatlich knapp über 300 Euro Nettokaltmiete bezahlt. Sie wohnte in der Mietwohnung bereits seit 1997. Im Mai 2015 kündigten die Vermieter der Frau an, verschiedene bauliche Veränderungen vorzunehmen und die Miete nach Abschluss der Arbeiten anzuheben.
Drastische Mieterhöhung aufgrund baulicher Maßnahmen
Im Zuge der angekündigten Maßnahmen wurden Haustüren, Treppenhausfenster, Briefkästen und die Wohnungstür der Frau ausgetauscht. Viele der ersetzten Gegenstände waren jedoch bereits ungefähr 60 Jahre alt. Als die baulichen Veränderungen abgeschlossen waren, erhielt die Frau innerhalb eines Jahres zwei Mieterhöhungen. Die beiden Mieterhöhungen summierten sich auf insgesamt 430 Euro, wodurch sich die Miete der Frau um annähernd das Anderthalbfache erhöht hätte. Das wollte die Frau nicht akzeptieren und klagte gegen die Vermieter.
Vorinstanzen lehnen Mieterhöhung (teilweise) ab
Das Amtsgericht Düsseldorf hatte der Klage der Frau vollumfänglich stattgegeben. Die Vermieter hatten daraufhin Berufung eingelegt. Das Landgericht Düsseldorf änderte das Urteil dahingehend ab, dass lediglich eine Mieterhöhung berechtigt war. Die zulässige Mieterhöhung umfasste 190 Euro. Dementsprechend urteilte das Landgericht, die Vermieter dürften die Kaltmiete lediglich auf 490 Euro erhöhen. Die Mieterin rief jedoch den BGH in der Hoffnung an, das erstinstanzliche Urteil wiederherzustellen.
Seite 1 Mietrecht: Modernisierung darf keine Instandhaltung verschleiern
Seite 2 Lebensdauer von Bauteilen größtenteils abgelaufen
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