Die Welt wird moderner, sie wird digitaler, vernetzter – und so versucht jetzt auch das politische und wirtschaftliche Europa, einen großen Schritt in Richtung Digitalisierung zu gehen. Zahlungsmethoden wie Apple Pay, Paypal oder Bitcoin haben stark an Popularität gewonnen. Und auch zahlreiche Zentralbanken würden schon an ihren eigenen digitalen Zahlungsmitteln arbeiten, so heißt es in einer Pressemitteilung der EU-Kommission.
Auch deswegen gibt es aktuell vonseiten der Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Bewegung hin zu einem digitalen Euro, der von der EZB umgesetzt und herausgegeben werden soll. Ersetzen soll er das Bargeld nicht – lediglich ergänzen, versichert EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness. Der digitale Euro würde den Verbrauchern zusätzlich zu den bereits bestehenden Optionen eine neue europaweite Zahlungslösung bieten. Dies bedeute mehr Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher und eine stärkere internationale Rolle für den Euro.
Die ist der Kommission und der EZB auch merklich wichtig. In der Pressemitteilung zur Vorstellung des digitalen Euro wird auch betont, dass die breite Verfügbarkeit und Nutzung von digitalem Zentralbankgeld „auch für die Währungshoheit der EU wichtig“ sei – insbesondere, wenn andere Zentralbanken in aller Welt mit der Entwicklung digitaler Währungen beginnen, sowie vor dem Hintergrund des sich entwickelnden Marktes für Kryptowährungen. Der digitale Euro wäre auch eine Möglichkeit, den Euro widerstandsfähiger gegenüber derart unregulierten technologischen Entwicklungen im Banken- und Finanzsektor zu machen, so die EZB auf ihrer Themenseite zum digitalen Euro.
So soll der digitale Euro funktionieren
Wie das Bargeld heute soll es den digitalen Euro neben bestehenden nationalen und internationalen privaten Zahlungsmitteln wie Karten oder Anwendungen geben und er soll funktionieren wie eine digitale Geldbörse – zahlungsfähig im gesamten Euro-Währungsgebiet. Geplant ist, dass der digitale Euro sowohl für Online- als auch für Offline-Zahlungen zur Verfügung steht, also auch für Zahlungen von Gerät zu Gerät ohne Internetverbindung. Dann wäre, so die EU-Kommission, sogar der Schutz der Privatsphäre und der Datenschutz „in besonders hohem Maße“ gewährleistet, weil bei digitalen Offline-Zahlungen weniger personenbezogene Daten offengelegt werden müssten.
Weiterhin würde es sich beim digitalen Euro um Zentralbankgeld bzw. öffentliches Geld handeln, also Geld, das direkt von der EZB, einer öffentlichen Institution, ausgegeben wird, und nicht um privates Geld, das von Geschäftsbanken geschaffen wird und bei Zahlungen mit Debit- oder Kreditkarten verwendet wird.
Das sagen die Politik und die Finanzbranche
Grundsätzlich ist der Tenor zum digitalen Euro tendenziell positiv. So erfuhr bspw. die Süddeutsche auf Nachfrage beim Bundesfinanzministerium, dass die Währung nach Einschätzung der Bundesregierung Nutzern viele Vorteile bringen könnte. Es sei entscheidend, dass der digitale Euro das Bargeld ergänzt und nicht ersetzt, sowie den gleichen Schutz der Privatsphäre bietet. Dann könne er ein „wichtiger Motor für Innovation sein, der mehr Sicherheit im digitalen Zahlungsverkehr schafft und Abhängigkeiten reduziert“, so das Bundesfinanzministerium in der SZ.
Bei Welt.de wird derweil Helmut Schleweis, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, vom Deutschen Sparkassentag Anfang Juni in Hannover zitiert. Für ihn gehe es bei der Diskussion darum, ob die EZB selbst als Wettbewerber in den Payment-Markt eintreten und Konten für Endkunden führen soll. Auch die politische Lenkung von Zahlungen durch bspw. programmierbares Geld war für ihn eine Sorge. EZB-Präsidentin Christine Lagarde entgegnete auf derselben Tagung, dass die Notenbank gar nicht in der Lage sei, auf Kunden zuzugehen oder Produkte zu vermitteln. Der digitale Euro werde demnach nichts anderes sein als Bargeld in digitaler Form. Auch EU-Finanzkommissarin McGuinness erläuterte laut tagesschau.de, dass die EZB und die Kommission die Rolle der Banken beibehalten und verhindern wolle, dass der digitale Euro zu einem Einlagenverlust bei den Banken führt. Dies würde zu Risiken in der Finanzstabilität führen.
GDV begrüßt den Vorschlag
Auch der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) nimmt den Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zum digitalen Euro bislang positiv auf. „Der digitale Euro ist die logische Weiterentwicklung der Gemeinschaftswährung“, sagt GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen. Es sei angesichts der großen geopolitischen Umwälzungen wichtig, dass europäische Zahlungssysteme und die geldpolitische Souveränität Europas präventiv gestärkt werden. Auch ermögliche der digitale Euro den Bürgerinnen und Bürgern der Eurozone erstmals den direkten Zugang zu Geld der EZB.
So geht es weiter
Mit dem Vorschlag der Kommission wird bisher jedoch nur der rechtliche Rahmen für einen digitalen Euro geschaffen. Letztlich liege die Entscheidung bei der EZB. Davor aber müssten der EZB-Rat, die EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament zustimmen. Voraussichtlich will der EZB-Rat im Oktober entscheiden, ob die nächste Projektphase eingeläutet wird, die dann die technische Entwicklung des digitalen Euro inklusive Tests und möglicher Live-Experimente beinhalten würde. Diese Phase könnte etwa drei Jahre dauern. (mki)
Bild: © Maksim Kabakou – stock.adobe.com
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