Die Einnahmen der gesamten deutschen Sozialversicherung summierten sich in der ersten Jahreshälfte 2016 auf 293,4 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anstieg von 4,2% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015. Die Ausgaben erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 3,0% auf 294,7 Mrd. Euro. Mit einem Anteil von 48% an den Ausgaben und Einnahmen stellte die allgemeine Rentenversicherung den mit Abstand wichtigsten Block dar.
Sinkendes Rentendefizit
Die Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung sind um 2,6% auf 140,5 Mrd. Euro gestiegen, die Einnahmen aber um 3,6% auf 139,5 Mrd. Euro. Im ersten Halbjahr 2016 ist das Defizit um 1,2 auf 1,0 Mrd. Euro gesunken, was dennoch das sechste Quartal in Folge ein Minus bedeutet. Das Defizit ist destatis zufolge auf den gesunkenen Beitragssatz sowie auf die jüngsten rentenpolitischen Maßnahmen wie etwa die Mütterrente zurückzuführen.
GKV reduziert Minus um 1,7 Mrd. Euro
Den zweitgrößten Block der Sozialversicherung bildet die gesetzliche Krankenversicherung. Einschließlich des Gesundheitsfonds weist sie seit dem ersten Quartal 2014 regelmäßig ein Defizit aus. Im ersten Halbjahr 2016 lag dieses bei 2,6 Mrd. Euro und fiel damit 1,7 Mrd. Euro niedriger aus als ein Jahr zuvor. Ausschlaggebend hierfür war, dass die Einnahmen (+6,1%) deutlich stärker gestiegen sind als die Ausgaben (+4,3%). Auf der Ausgabenseite belasteten vor allem steigende Kosten für Arzneimittel und Behandlungen sowie das Defizit des Gesundheitsfonds.
Pflegeversicherung bleibt im Plus
Auch in der gesetzlichen Pflegeversicherung sind sowohl die Einnahmen wie auch die Ausgaben gestiegen. Ausgabenseitig wirkte sich die Reform der Pflegeversicherung mit dem Inkrafttreten des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes zum 01.01.2016 aus. Die Einnahmenseite profitierte von der anhaltend guten konjunkturellen Entwicklung und legte um 4,5% auf 15,5 Mrd. Euro zu. Die Ausgaben sind zwar mit einem Plus von 8,6% noch stärker gestiegen, lagen mit 15,3 Mrd. Euro aber noch immer unterhalb der Einnahmen.
Milliardenüberschuss bei Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit verbuchte im ersten Halbjahr sogar einen Überschuss von 1,6 Mrd. Euro. Einnahmen von 17,4 Mrd. Euro standen Ausgaben von 15,8 Mrd. Euro gegenüber. Letztere sind sogar um 4% gesunken. Auffällig sind laut destatis die gesunkenen Personalausgaben, die vor allem auf die einmalige Erstattung von Sanierungsgeldern durch die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder zurückzuführen seien. Dank eines Rückgangs der Leistungsbezieher sind auch die Ausgaben für Arbeitslosengeld gesunken. Bedingt durch demografische Effekte haben zudem die Kosten zur Förderung der Berufsausbildung abgenommen. (mh)
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