Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mitgeteilt hat, ist die Förderung für energieeffiziente Gebäude vorerst ausgesetzt. „Die Bewilligung von Anträgen nach der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) der KfW wird mit sofortiger Wirkung mit einem vorläufigen Programmstopp belegt“, wie im Schreiben wörtlich zu lesen ist.
Endgültiges Ende der KfW-55-Neubauförderung
Endgültig eingestellt wird die Neubauförderung des Effizienzhauses/Effizienzgebäudes 55 (EH55), die zum Monatsende ausgelaufen wäre (AssCompact berichtete). Als Begründung nennt das Ministerium die enorme Antragsflut im Januar insbesondere für Anträge für die EH55-Neubauförderung, die die bereitgestellten Mittel deutlich überstiegen hätte. Angesichts der vorläufigen Haushaltsführung habe die KfW das Programm daher mit sofortiger Wirkung gestoppt.
Regierung will zügig über Zukunft der EH40-Neubauten entscheiden
Sobald entsprechende Haushaltsmittel verfügbar sind, soll die Förderung für Sanierungen wieder aufgenommen werden. Was mit der Neubauförderung für EH40-Neubauten geschehen wird, werde vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Mittel im Energie- und Klimafonds und der Mittelbedarfe anderer Programme zügig entschieden, wie es aus Berlin weiter heißt.
Was passiert mit noch nicht bewilligten Anträgen?
Zur Frage, was mit EH55- und EH40-Anträgen geschieht, die bereits eingereicht, aber noch nicht beschieden sind, heißt es in der Mitteilung aus Berlin, es werde „ebenso zügig über den Umgang“ entschieden. Laut Bundesministerium würden auch für diese Anträge die derzeit bereitgestellten Haushaltsmittel nicht ausreichen. Um keine Liquiditätslücken für baureife Projekte auf Seiten der Antragsteller entstehen zu lassen, würden Bundesregierung und KfW ein Darlehensprogramm prüfen, das Kredite für alle Antragsteller anbietet, deren Anträge nicht bewilligt wurden. Damit solle auch auf etwaige Härtefälle bei privaten Bauherren nach Ende der Förderung reagiert werden, wie es aus Berlin weiter heißt.
Nicht betroffen vom Programmstopp ist die vom BAFA umgesetzte BEG-Förderung von Einzelmaßnahmen in der Sanierung.
FAQ-Liste online
Auf den Seiten des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministeriums unter www.bmwi.de findet sich eine FAQ-Liste mit weiteren Informationen. (tk)
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