Olaf Scholz sorgt in diesen Tagen auch abseits der Kritik an der Versicherungsbranche für Finanzschlagzeilen. Das Bundesfinanzministerium hat zu Beginn dieser Woche mitgeteilt, wer nach dem Willen des Ministers der neue Präsident der Finanzaufsicht BaFin werden soll. Demnach will Scholz Mark Branson zum BaFin-Präsidenten machen.
Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht
Branson ist seit 2014 Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht FINMA. Der studierte Mathematiker soll Mitte des Jahres die Nachfolge von Felix Hufeld antreten, der im Zuge des Wirecard-Skandals seinen Posten räumen muss. Offiziell verlässt Hufeld die Behörde zum Monatsende. „Ich bin hocherfreut, dass es uns gelungen ist, mit Mark Branson einen erfahrenen, international hoch anerkannten Fachmann für die deutsche Finanzaufsicht zu gewinnen. Mit ihm an der Spitze wollen wir die Reform der BaFin fortsetzen, damit die Finanzaufsicht mehr Biss erhält. Das Vertrauen in den Finanzplatz Deutschland ist wichtig und die BaFin ist ein zentraler Vertrauensfaktor“, so Scholz in der Mitteilung des Bundesfinanzministeriums.
„Hut ab!“
Finanzaktivist Gerhard Schick, Vorstand des überparteilichen Vereins Finanzwende begrüßt die Personalie. „Hut ab! Da haben Olaf Scholz und Jörg Kukies einen erfahrenen Fachmann gewinnen können. Es ist gut, dass Herr Branson von außen kommt und Probleme lautstark thematisieren sowie engagiert angehen kann“, so Schick. Es liege aber auch ein Mammutprojekt vor Mark Branson. „Er muss den oftmals schlafenden Riesen BaFin zu einem starken Wächter über die Finanzmärkte wandeln. Dazu müssen grundlegende Reformen umgesetzt werden. Und dafür braucht Mark Branson klare Rückendeckung aus Berlin, sonst wird das nicht gelingen.“
Personelle Aufstockung
Wie das Handelsblatt berichtet, soll es nicht nur beim Chefposten der BaFin Bewegung geben. So soll der Verwaltungsrat der Bonner Behörde 158 neue Stellen bewilligen. Das reiche Insidern zufolge aber immer noch nicht aus, um die Schlagkraft der deutschen Finanzaufsicht deutlich zu erhöhen. Die Finanzaufsicht war in den vergangenen Wochen und Monaten insbesondere aufgrund ihrer Rolle in den Skandalen des Bezahldienstleisters Wirecard wie auch um die Bremer Greensill Bank in die Kritik geraten. Mit mehr Personal und unter neuer Führung soll die Behörde nach dem Willen des Bundesfinanzministeriums in Zukunft schlagkräftiger werden und wieder eine bessere Figur abgeben. (mh)
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